Online-Petitionen sind heute aus der öffentlichen politischen Debatte nicht mehr wegzudenken: Bürger:innen machen auf gesellschaftlich relevante Probleme aufmerksam und können ihre Anliegen bei ausreichend Unterschriften in die Parlamente tragen. Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung von 2021 hat in Deutschland zwischen 2016 und 2020 die Zahl der Online-Petitionen um mehr als 60 Prozent zugenommen. 

Zu welchen Themen werden die meisten meisten Online-Petitionen verfasst? Welche Petitionsthemen werden am häufigsten erfolgreich abgeschlossen? Das wollten wir genauer wissen und haben deswegen populäre deutsche Internetplattformen für Online-Petitionen untersucht.

Die Ergebnisse zu den häufigsten und erfolgreichsten Themen sind in der nebenstehenden Tabelle zu finden:

Hier sind die Regionen gelistet, zu denen die meisten Online-Petitionen verfasst werden:

Gesperrte Petitionen: Falsche Tatsachen, fehlende Quellen, Diskriminierung

Betreiber:innen von Petitionsplattformen schreiten in bestimmten Fällen ein und sperren Petitionen, etwa wenn in den Beschreibungen der Anliegen irreführende Aussagen oder erwiesene Falschbehauptungen vorkommen. Dann werden die Unterschriften-Aktionen vorzeitig ohne Erfolg beendet. Hier sind die häufigsten Gründe aufgelistet, weshalb Petitionen abgebrochen werden:

Petitionen an den Deutschen Bundestag

Das bundesdeutsche Parlament hat seine eigene Plattform, auf der Online-Petitionen eingereicht werden können. Sind mindestens 50.000 Unterschriften gesammelt, haben die Initiator:inen das Recht, im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags angehört zu werden. Zu den benenstehenden Themen werden die meisten Online-Petitionen an den Deutschen Bundestag verfasst.

Dominik Drechsler, Deutschland-Chef von Yousign, kommentiert die Analyse:

„Online-Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Meinungsfreiheit, weil Menschen damit ihre Anliegen vorbringen: lokal und auf Landes- und Bundesebene. Diese Demokratie im Netz hilft auch Politiker:innen, zu erkennen, was die Bürger:innen bewegt. Was den Mechanismus betrifft, sind Online-Petitionen nicht viel anfälliger für Fake-Unterschriften als solche auf Papier: So wie Betrüger mit einer Fake-Mail-Adresse unterzeichnen, können sie ebenso auf Papier für jemand anderen unterschreiben. Wenn Petitionsplattformen aber mit Signatur-Programmen wie Yousign arbeiten würden, könnten wir mittelfristig Online-Petitionen sogar sicherer gegen Missbrauch machen als jene klassische auf Papier. Unabhängig davon sollten Unterzeichnende sich immer bewusst sein, dass sie sensible Daten von sich Preis geben. Oft gibt es für sie die Möglichkeit, zu entscheiden, ob ihr Name auf einer öffentlichen Online-Unterschriftenliste auf der Website und für Suchmaschinen einsehbar sein soll oder nicht. Hier lohnt es sich, die Datenschutzhinweise der jeweiligen Plattform genau zu lesen.”